Vorlage - VO-50-BO-22-346
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe für den Austausch der Lungenautomaten und Druckminderer an den Atemschutzgeräten der Feuerwehren des Amtes Neverin
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Christin Niestaedt
- Verfasser:
- Müller, Matthias
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Amtsausschuss des Amtes Neverin
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Entscheidung
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01.12.2022
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Sachverhalt
Seitens der Feuerwehrtechnischen Zentrale Neuendorf wurden wird darüber informiert, dass die Lungenautomaten und Druckminderer an den Atemschutzgeräten aller Wehren des Amtes Neverin im Januar 2023 ausgetauscht werden müssen. Die Kosten für den Austausch belaufen sich auf 27.553,80 € brutto. In Abstimmung mit dem Fachbereich Finanzen, kann die Maßnahme über den Amtshaushalt vorfinanziert werden. Die Refinanzierung erfolgt durch die Gemeinden über den Haushalt 2023.
Mitwirkungsverbot:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschlussvorschlag
Der Amtsausschuss des Amtes Neverin beschließt die Vorfinanzierung der Aufwendungen für den Austausch der Lungenautomaten bzw. Druckminderer für die Gemeinden, die eine Freiwillige Feuerwehr vorhalten. Die Finanzierung erfolgt außerplanmäßig, da im Januar 2023 noch nicht alle betroffenen Haushalte beschlossen bzw. genehmigt sind und die Funktionfähigkeit der Feuerwehren im Ernstfall aufrecht erhalten bleibt. Sobald alle betroffenen Haushalte vorliegen, erfolgt die Refinanzierung der Aufwendungen.
Finanz. Auswirkung
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 27.553,80 €.
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Haushaltsrechtliche Auswirkungen? |
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Nein (nachfoglende Tabelle kann gelöscht werden) |
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X |
Ja |
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ergebniswirksam |
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finanzwirksam |
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Deckung durch Planansatz in Höhe von: |
0,00 € |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
im Produktsachkonto ( PSK ): |
00000.00000000 |
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b.) bei nicht planmäßigen Ausgaben: |
Deckung erfolgt über: |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
1. folgende Einsparungen : |
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zusätzliche Kosten: |
00,00 € |
im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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Bemerkungen: Die Vorfinanzierung dieser außerplanmäßigen Aufwendung erfolgt aus der Liquidität des Amtes Neverin.
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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2. folgende Mehreinnahmen: |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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Folgekosten (zu a.) und b.)) |
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Nein |
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Ja |
für Jahr |
i.H.v. |
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