Vorlage - VO-50-LVB-23-389-1

Der Amtsausschuss des Amtes Neverin hat auf der Sitzung am 05.12.2023 bereits zu diesem Thema beraten (vgl. Anlage 1 - Protokollauszug).

 

Bei den Kommunalwahlen in Polen hat sich der bisherige Amtsinhaber, Robert Falana, wieder als Bürgermeister behaupten können, so dass seitens des Amtes Neverin Glückwünsche zur Wiederwahl an Herrn Falana gerichtet wurden. Am 30.07.2024 fand dann ein Treffen mit der polnischen Partnergemeinde statt, bei dem unsererseits das Interesse der Polen an einer weiteren Zusammenarbeit hinterfragt wurde.

 

An dem Treffen nahmen der leitende Verwaltungsbeamte, Herr Diekow, der Bürgermeister der Gemeinde Neverin, Herr Klose und der ehem. Bürgermeister der Gemeinde Staven, Herr Böhm, teil.

Die Gemeinde Tychowo war vertreten durch den Bürgermeister Falana und dessen Stellvertreter.

 

Die Gemeinde Tychowo erklärte, dass von polnischer Seite weiterhin großes Interesse an einer Zusammenarbeit mit den Gemeinden des Amtsbereichs Neverin besteht. Man bedauere, dass der Kontakt die letzten Jahre nicht ausreichend genug gepflegt worden sei.

Allerdings verfügt die Gemeinde Tychowo nicht über die finanziellen Mittel, um Investitionsprojekte im Rahmen des Förderprogramms Interreg VI A durchzuführen, so dass Fördermittel aus diesem Fonds nur für sog. Kleinprojekte realisierbar seien.

 

Im Rahmen der Kleinprojekte soll vor allem die Vertrauensbildung gefördert werden. Deshalb sind die Ziele der Förderung, bestehende Defizite bei den direkten Kontakten der deutschen und polnischen Bevölkerung abzubauen sowie gegenseitiges Vertrauen zwischen den Bürgern weiter zu stärken.

Die Unterstützung der Vorbereitung und Durchführung gemeinsamer öffentlicher Veranstaltungen soll dabei helfen, dass grenzüberschreitende Initiativen sich und ihre Aktivitäten einer breiten Öffentlichkeit präsentieren und für ein vertrauensvolles Miteinander werben können.

Die Förderung des grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausches sowie von Begegnungen stellt Kontakte zwischen deutschen und polnischen Akteuren der Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung her. Die geförderten Vorhaben sollen Vorurteile abbauen, das gegenseitige Verständnis stärken und mehr Interesse füreinander wecken, zum Beispiel an der Kultur des Nachbarlandes. Das Projekt beabsichtigt dabei die gesamte Vielfalt gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens im Programmraum abzubilden. (Quelle: https://pomerania.net/projekte/kpf-int6a/)

 

Eine Auflistung mit bereits bewilligten Kleinprojekten kann der beigefügten Anlage 2 entnommen werden.

 

Der Amtsausschuss möge sich nunmehr dazu positionieren, ob auch hier weiterhin an der Städtepartnerschaft festgehalten werden soll.

Der Amtsausschuss beschließt die folgende Verfahrensweise zur Partnerschaft mit der polnischen Gemeinde Tychowo:

...

 

 

 

Haushaltsrechtliche Auswirkungen?
x	Nein (nachfoglende Tabelle kann gelöscht werden)
	Ja		ergebniswirksam		finanzwirksam