Vorlage - VO-34-BO-23-562
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Instandsetzung des Radweges Rossow-Neubrandenburg im Bereich der Gemeinde Neuenkirchen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Jan Jungmann
- Verfasser:
- Jungmann, Jan
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen
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Entscheidung
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20.02.2023
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Sachverhalt
Für die Gemeinde Neuenkirchen besteht die Möglichkeit Fördermittel für die Instandsetzung des Radweges „Rossow - Neubrandenburg“ im Bereich der Gemeinde Neuenkirchen zu beantragen.
Die Kosten für die Instandsetzung des Weges belaufen sich auf ca. 40.000€.
Eine Förderquote von 60 bis 75 % wäre möglich..
Mitwirkungsverbot:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen beschließt die Durchführung der genannten Instandsetzung und die Beantragung der erforderlichen Fördermittel durch das Amt Neverin.
Die Durchführung erfolgt nur, wenn eine Förderung erfolgt.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, abweichend von § 6 der Hauptsatzung, die erforderlichen Aufträge, nach erfolgter Ausschreibung, bis zu einer Summe von 45.000€, zu beauftragen.
Finanz. Auswirkung
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Haushaltsrechtliche Auswirkungen? |
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Nein (nachfoglende Tabelle kann gelöscht werden) |
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Ja |
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ergebniswirksam |
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finanzwirksam |
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Deckung durch Planansatz in Höhe von: |
0,00 € |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
im Produktsachkonto ( PSK ): |
00000.00000000 |
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b.) bei nicht planmäßigen Ausgaben: |
Deckung erfolgt über: |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
1. folgende Einsparungen : |
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zusätzliche Kosten: |
00,00 € |
im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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Bemerkungen:
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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2. folgende Mehreinnahmen: |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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Folgekosten (zu a.) und b.)) |
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Nein |
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Ja |
für Jahr |
i.H.v. |
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