06.06.2024 - 8 Beschluss zur Satzung zur Regelung des Kostener...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Do., 06.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Christin Niestaedt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kappenberg fragt an, ob es sich hierbei nur um private Einsätze handelt. Herr Bilow nimmt Stellung.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenhof beschließt in ihrer heutigen Sitzung die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Gemeinde Blankenhof (Kostenersatzsatzung).
Die Kalkulation hat zur Beschlussfassung vorgelegen und wurde durch die Gemeindevertretung gebilligt.
Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft. Die Satzung vom 31.01.1996 tritt außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
|
Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
|
9 |
0 |
8 |
8 |
0 |
0 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
157,5 kB
|