21.02.2024 - 8 Beschluss zur Aufhebung der Pacht- und Pflegeve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 21.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Finanzen
- Bearbeiter:
- Matthias Müller
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Albrecht ist befangenes Mitglied und enthält sich der Abstimmung.
Es entsteht anschließend ein Meinungsaustausch zur Änderung der Pacht- und Pflegevereinbarung. Die Gemeindevertreter sind sich einig, dass § 1 des Aufhebungsvertrages entfällt.
Beschluss:
Die Gemeinde Neuenkirchen beschließt in ihrer heutigen Sitzung die Annahme des Vertrages zur finanziellen Beteiligung durch die Solarfeld Ihlenfeld GmbH & Co.KG (unter Berücksichtigung des § 1 des Aufhebungsvertrages entfällt).
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
1 |
10 |
9 |
0 |
0 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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330,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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93,7 kB
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