30.07.2019 - 12 Beschluss über die Satzung über die Erhebung vo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Di., 30.07.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Christin Niestaedt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schenk und Herr Diekow geben Ausführungen zu diesem Beschluss.
Nach diesem Tagesordnungspunkt verlassen die 2 Einwohner sowie Frau Schulz um 21:02 Uhr die Sitzung.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brunn beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Brunn im Bereich der Ortsdurchfahrt Brunn – Friedländer Straße (Niederschlagswasserbeitragssatzung – NwBeitrS).
Der Beitragssatz beträgt 3,20 Euro /m² bevorteilter Grundstücksfläche.
Die Kalkulation hat zur Beschlussfassung vorgelegen und wurde durch die Gemeindevertretung gebilligt.
Der Beschluss –VO-32-BO-2018-317 vom 31.07.2018 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
davon anwesend: | 9 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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