04.03.2025 - 5 Einwohnerfragestunde

An der Sitzung nehmen fünf Einwohner teil.

Eine Einwohnerin spricht erneut das Thema Klimapark an und erwartet, dass die Information auf der Seite des Amtes gelöscht werden. Herr Schenk schlägt vor, dass sie das Schreiben, welches die Bürgerinitiative erhalten hat, zur Verfügung stellt, damit es auf der Internetseite veröffentlicht werden kann. Herr Braesel stimmt dem Vorschlag von Herrn Schenk zu, das Schreiben auf der Internetseite einzufügen, da das Verfahren so für alle nachvollziehbar dokumentiert ist. Er merkt an, dass die Seite nach einiger Zeit gelöscht werden kann.

Weiterhin spricht die Einwohnerin die Zusammenarbeit zwischen den Gemeindevertretern und der Bürgerinitiative an. Sie verweist auf die veröffentlichte Stellungnahme im Internet, laut der sich die Bürgerinitiative aus datenschutzrechtlichen Gründen geweigert habe, die erste Unterschriftenliste zur Verfügung zu stellen. Sie ergänzt jedoch, dass der Bürgermeister darauf hingewiesen habe, dass die Unterschriften möglicherweise nicht mehr aktuell seien. Dies liege daran, dass der Vertrag zwischenzeitlich angepasst wurde und damit Vorteile für die Einwohner entstanden seien, wodurch einige Unterschriften möglicherweise nicht mehr gültig wären.