21.10.2024 - 6 Beschluss zur Aufgabenübertragung gemäß §127 KV...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mo., 21.10.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Jungmann stellt die Vorlage vor und informiert über die Hintergründe der Entstehung. Im Anschluss wir intensiv diskutiert und der GV folgender Entscheidungsvorschlag zu den Rahmenvereinbarungen gemacht:
- Baumpflege durch das Amt
- Straßenunterhaltung durch die Gemeinde
- Instandhaltung der Straßenbeleuchtung durch die Gemeinde
- Straßenreinigung – keine Vereinbarung
- Winterdienst – keine Vereinbarung
Zusätzlich soll auch zu Heizungswartungen eine Rahmenvereinbarung durch die Gemeinde getroffen werden.
