05.11.2024 - 10 Beschluss über die Nichteinrichtung eines Wahlp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 05.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Tina Greeck
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Alexander erläutert den Sachverhalt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt auf ihrer heutigen Sitzung
X auf die Einrichtung eines Wahlprüfungsausschusses zu verzichten.
oder
[ ] einen Wahlprüfungsausschuss zur Vorbereitung der Entscheidung über den Wahleinspruch einzurichten. (zutreffendes bitte Ankreuzen)
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
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11 |
0 |
10 |
8 |
2 |
0 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV