07.11.2023 - 6 Bericht des Bürgermeisters

Sanierung Gutshaus Brunn

Herr Schenk berichtet über die abgeschlossenen Baumaßnahmen am Gutshaus Brunn. Bis Ende des Jahres soll das Mauerwerk und die Tür des zentralen Haupteinganges fertiggestellt werden. In den Wintermonaten werden hauptsächlich Erdarbeiten durchgeführt. Auf Grund der Komplexität des Bauvorhabens wird mit weiteren Verzögerungen gerechnet. Der erste Bauabschnitt wird voraussichtlich im Juni 2024 abgeschlossen werden.
 

Nachrücker Gemeindevertretung und Amtsausschuss

Herr Henschel wurde angesprochen, ob er das Mandat als Gemeindevertreter bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben möchte. Dies lehnte Herr Henschel ab. Da es keinen weiteren Nachrücker laut Liste gibt, bleibt der Sitz unbesetzt und die Gemeindevertretung besteht ab sofort aus 10 Mitgliedern.

 

Weiterhin wird ein Nachrücker für den Amtsausschuss des Amtes Neverin benötigt. Herr Schenk schlägt Herrn Schlingmann vor. Herr Schlingmann wird mit 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung als Nachrücker für den Amtsausschuss gewählt. Herr Schlingmann nimmt das Mandat an.
 

Klimapark Brunn

Herr Schenk spricht noch einmal das Investitionsprojekt „Klimapark Brunn“ an und berichtet über die Beratungen, die dazu bereits stattgefunden haben. Seitens der zuständigen Ministerien wurde Unterstützung signalisiert. Um die planungsrechtlichen Hindernisse (Raumordnung) zu beseitigen, ist es notwendig, das Vorhaben über ein Zielabweichungsverfahren oder im Rahmen eines Modelprojektes zu realisieren. Dazu ist es notwendig, dass sich die Gemeindevertung nochmals positioniert. Herr Schenk stellt daher die Frage, ob die Gemeindevertretung ein Planungsverfahren in Erwägung zieht. Die Gemeindevertretung hat wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
10	0	9	7	2	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV