11.01.2023 - 8 Beschluss übeplanmäßige Ausgaben Errichtung Spi...

Herr Schult erklärt den Sachverhalt und informiert, dass der Spielplatz nun in vollem Maße nutzbar ist.

Beschluss:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Sponholz beschließt die überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung eines Spielplatzes in Sponholz. Die notwendigen finanziellen Mittel können aus der geplanten Maßnahme „Erneuerung Dachentwässerung Gemeindehaus Sponholz“ realisiert werden. Die zusätzlichen nachträglichen Kosten werden entsprechend § 50 KV M-V außerplanmäßig bereitgestellt. Im Zuge der Baumaßnahme wurde die Zuwegung so stark beansprucht, dass eine Erneuerung des Gehwegs unumgänglich ist. Die notwendigen finanziellen Mittel werden durch zusätzliche Mehrerträge /-einzahlungen im Bereich der Gewerbesteuer aus dem Produktkonto 61100-6013000 refinanziert.

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
9	0	9	9	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV