ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sponholz

Gremium:: Gemeindevertretung der Gemeinde Sponholz

Körperschaft:: Gemeinde Sponholz

Datum:: Mi., 09.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Vereinsgebäude Rühlow e.V.
Ort:: Rühlower Damm 57, 17039 Sponholz OT Rühlow

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2021	SI-36-21-039
Ö 5	Bekanntmachung der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 27.01.2021	SI-36-21-039
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Anfragen der Gemeindevertreter
Ö 8	Vorhabenbezogener B-Plan "Speedwaysportanlage Warlin" der Gemeinde Sponholz - Aufstellungsbeschluss	VO-36-BO-21-360	ungeändert beschlossen
Ö 9	1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Sponholz - Aufstellungsbechluss	VO-36-BO-21-361	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss zur Schaffung einer Löschwasserentnahmestelle im Gewerbegebiet Warlin	VO-36-BO-21-371	geändert beschlossen
Ö 11	Feststellung Jahresabschluss 2019	VO-36-Fi-21-368	ungeändert beschlossen
Ö 12	Entlastung Bürgermeister für Jahresabschluss 2019	VO-36-Fi-21-369	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss Haushaltssatzung 2021	VO-36-Fi-21-370	ungeändert beschlossen
Ö 14	Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen für die Bundes- und Landtagswahl 2021	VO-36-ZD-21-373	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (19:20 - 21:05 Uhr)
N 15	Beschluss zur Vergabe eines Auftrags für Planungsleistungen zur Erarbeitung der Änderung des B-Plans Nr. 3 "Burg Stargarder Weg" und zum Abschluss von städtebaulichen Verträgen zur Übernahme der Kosten des Aufstellungsverfahrens
N 16	Stellungnahme der Gemeinde nach § 36 BauGB, Errichtung einer Garage an Lagerhalle
N 17	Stellungnahme der Gemeinde nach § 36 BauGB, Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Erdwärmepumpe und Geländeaufschüttung
N 18	Beschluss über das Vorgehen bezüglich des Verbindungsweges Rühlow - Georgendorf in Folge eines Widmungsersuchens.
N 19	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Anträgen auf Einleitung von Bebauungsplanverfahren zur Errichtung von Photovoltaikanlagen
N 20	Verkauf von Teilflächen aus dem Flurstück 3/11 der Flur 2 in der Gemarkung Warlin an die jeweiligen Nutzer
N 21	Verkauf einer Teilfläche von ca. 360 m² aus den Flurstücken 27/58 und 27/172 jeweils der Flur 4 in der Gemarkung Sponholz
N 22	Verkauf einer Teilfläche von ca. 690 m² aus dem Flurstück 16/19 der Flur 4 in der Gemarkung Sponholz
N 23	Genehmigung des Vertrages der Notarin Sellke UR 301/2021 vom 30.03.2021
N 24	Abschluss eines Gestattungsvertrages und Zustimmung zur Aufstellung eines Mobilfunkturmes - Gemarkung Warlin, Flur 7, Flurstück 3/23 (Teilfläche von ca. 830 m²)
N 25	Pachtvertrag Gemarkung Sponholz
N 26	Veräußerung der Flurstücke 16/15 und 16/16 sowie einer Teilfläche von ca. 128 m² aus dem Flurstück 16/19 jeweils der Flur 4 jeweils der Gemarkung Sponholz
N 27	- Unterzeichnung nach Vorliegen des Gutachtens - Bauvorhaben der DB Netz AG, Neubau elektronisches Stellwerk, Zustimmung zur vorübergehenden Inanspruchnahme (ca. 2.600 m²), zum Verkauf (ca. 320 m²) und zur dinglichen Sicherung eines Wegerechts (ca. 870 m²) bezüglich des Flurstückes 6/9 der Flur 3 in der Gemarkung Sponholz
N 28	Auftragsvergabe - Lieferung Hohlstrahlrohr Turbo Twist - für die Freiwillige Feuerwehr Sponholz Rühlow
N 29	Entscheidung über ein Vorkaufsrecht (Entscheidung über ein Vorkaufsrecht)
N 30	Bericht des Bürgermeister / Anfragen der Gemeindevertreter

Gemeindevertretung der Gemeinde Sponholz - 09.06.2021

Grunddaten

Tagesordnung