ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen

Gremium:: Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen

Körperschaft:: Gemeinde Neuenkirchen

Datum:: Do., 26.10.2023

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Speicher Ihlenfeld
Ort:: Schloßstraße 6, 17039 Neuenkirchen OT Ihlenfeld

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023	SI-34-23-123
Ö 5	Bekanntmachung der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 18.09.2023	SI-34-23-123
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Anfragen der Gemeindevertreter
Ö 8	Aufgabenübertragung gemäß § 127 Absatz 4 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern auf das Amt Neverin: 1. Übertragung der Pflicht zur Erarbeitung und Aufstellung der gemeindlichen kommunalen Wärmeplanung entsprechend des Entwurfes eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze	VO-34-BO-23-607	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Erhöhung der Zusatzgebühr für die Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen sowie die 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen	VO-34-BO-23-608	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Senkung der Grundgebühr für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen, Anpassung der Zulagen für die dezentralen Entsorgung sowie die 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Entsorgung von dezentralen Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Neuenkirchen	VO-34-BO-23-609	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Erhöhung der Regenwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen sowie die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen	VO-34-BO-23-610	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (21:00 - 21:20 Uhr)
N 12	Vergabe der Planungsleistung zur Erneuerung bituminöser Oberbau MSE 74 OL Neuenkirchen, Stavener Straße inkl. Nebenanlagen Los 1- 4
N 13	Vergabe von Handwerksleistungen
N 14	Vergabe von Handwerksleistungen
N 15	Erwerb von 1/78-Anteil am Flurstück 8 der Flur 1 in der Gemarkung Ihleneld
N 16	Verkauf der Flurstücke 16/26 und 17/7 der Flur 2 in der Gemarkung Ihlenfeld
N 17	Ausschreibung/ Verkauf einer Teilläche aus dem Flurstück 45/1 der Flur 3 in der Gemarkung Ihlenfeld
N 18	Stegbau am Walldiek
N 19	PERSONALANGELEGENHEITEN - Einstellung einer Saisonkraft für 2024
N 20	PERSONALANGELEGENHEITEN - Zahlung nach TVöD
N 21	Bericht des Bürgermeister / Anfragen der Gemeindevertreter

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Tariftabelle TVöD ab 01.03.2024			(wie Dokument)	364,7 kB
2	Tariftabelle TVöD bis 29.02.2024			(wie Dokument)	364,8 kB

Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen - 26.10.2023

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen